Galileo WM CopyCreated with Sketch.
  1. Galileo WM CopyCreated with Sketch.Galileo
  2. Corona-Virus
Bund-Länder-Treffen

Kommt die Impfpflicht? Das Maßnahmen-Paket des Bund-Länder-Treffens im Überblick

Bund und Länder haben sich zur Beratung härterer Maßnahmen im Kampf gegen die 4. Corona-Welle zusammengetan - und das, obwohl neue Regelungen erst vor einer Woche in Kraft getreten sind. 2G im Einzelhandel und Kontaktbeschränkungen für Ungeimpfte sollen kommen. Über eine allgemeine Impfpflicht soll der Bundestag abstimmen.
Bund-Länder-Treffen

Das Wichtigste zum Thema Bund-Länder-Treffen

  • Es ist noch nicht lange her, dass sich die Regierungschefs der Länder auf schärfere Beschlüsse in der Pandemie-Bekämpfung geeinigt haben. 3G am Arbeitsplatz und eine 2G-Regelung nach festgelegtem Schwellenwert sind Teil davon.

  • Der designierte Bundeskanzler Olaf Scholz wollte das neue Infektionsschutzgesetz, das erst am 24. November in Kraft trat, jetzt noch einmal spürbar nachbessern.

  • 2G im Einzelhandel, die Schließung von Bars und Clubs sowie massive Kontaktbeschränkungen für Ungeimpfte sollen die 4. Welle brechen und Intensivstationen entlasten.

  • Eine allgemeine Impfpflicht rückt immer weiter in den Bereich der Möglichkeiten. Die Entscheidung darüber soll der Bundestag treffen.

Das steht bereits im neuen Infektionsschutz-Gesetz

Die "pandemische Lage von nationaler Tragweite" lief am 25. November aus - trotz steigender Infektionszahlen und erhöhter Intensivbetten-Auslastung. Sie bildete bis dato die Grundlage, um neue Maßnahmen schnell durchzubringen.

Am 18. November verabschiedete der Bundestag einen Gesetzes-Entwurf der Ampel-Koalition. Darin verankert sind unter anderem eine Testpflicht in Pflegeheimen, die 3G-Regel am Arbeitsplatz und in öffentlichen Verkehrsmitteln sowie eine reaktivierte Home-Office-Pflicht. Zusätzlich drohen Impfpass-Fälschern härtere Strafen.

Dass diese Regelungen nicht ausreichend sind, haben Bund und Länder jetzt gemeinsam festgelegt. Ein schärferes Maßnahmenpaket wurde heute (02. Dezember) von den Regierungschefs diskutiert. "Wir dürfen heute in der Ministerpräsidentenkonferenz keine halben Sachen machen, sondern müssen die 4. Welle entschlossen brechen", sagte NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst.

Strengere Maßnahmen: Das ändert sich bald für dich

  • 🛍

    2G im Einzelhandel: Das Schlendern in der Einkaufs-Passage soll zukünftig nur noch Geimpften oder Genesenen vorbehalten sein. Ausgenommen sind Supermärkte, Apotheken und Drogerien.

  • 📽

    2G-Plus kann hingegen auf Kinos, Theater und Gaststätten ausgeweitet werden. Dann müssen Geimpfte und Genesene zusätzlich einen negativen Antigen-Test vorweisen.

  • 😷

    In allen Schulen gilt wieder eine generelle Maskenpflicht.

  • Bars und Clubs müssen in Gebieten mit einer Inzidenz über 350 die Türen schließen.

  • Volle Fußball-Stadien wird es erst mal nicht mehr geben. Die Teilnehmerzahl bei Großveranstaltungen soll massiv beschränkt werden.

  • 🎆

    Der Verkauf von Böllern an Silvester wird wie im vergangenen Jahr verboten. An großen Plätzen soll es zudem auch ein Feuerwerks-Verbot geben.

  • 🚫

    Private Treffen, an denen Ungeimpfte teilnehmen, sollen generell auf den eigenen Haushalt und 2 Personen eines weiteren Haushalts beschränkt werden. Wenn nur Geimpfte und Genesene anwesend sind, gelten keine Kontaktbeschränkungen.

  • 🎉

    In Regionen mit einer 7-Tage-Inzidenz über 350 gilt bei privaten Feiern eine Teilnehmergrenze von 50 Personen im Innenbereich und 200 Personen im Außenbereich - auch für Geimpfte oder Genesene.

  • 💉

    Bis Weihnachten sollen 30 Millionen Erst-, Zweit- und Dritt-Impfungen durchgeführt werden. Dafür sollen mehr Berufsgruppen zum Impfen berechtigt werden: Künftig könnte die Impfung auch bei Zahn- oder Tierärzt:innen sowie in Apotheken stattfinden.

10 Fragen an eine Polizistin in Corona-Zeiten

10 Fragen an eine Polizistin in Corona-Zeiten

Wie hat sich der Job der Polizist:innen seit der Corona-Krise verändert und wie erleben die Beamten selbst die Situation? "Galileo" hat einer Polizistin 10 direkte Fragen gestellt.

Diskussion um die Impfpflicht

  • 💉

    Eine Impf-Pflicht für bestimmte Berufsgruppen haben die Regierungschefs bereits beim vorherigen Bund-Länder-Treffen beschlossen.

  • 💉

    Um Risikogruppen vor einer Ansteckung zu schützen, werden die Beschäftigten in medizinischen Einrichtungen zur Corona-Impfung verpflichtet.

  • 💉

    Eine allgemeine Impfpflicht wurde bis vor kurzem kategorisch abgelehnt. Immer mehr Politiker:innen sprechen sich auf Grund der niedrigen Impfquote dafür aus - auch der designierte Bundeskanzler Olaf Scholz.

  • 💉

    Eine Abstimmung im Bundestag ohne Fraktionszwang soll über die Einführung entscheiden - das heißt, die Abgeordneten entscheiden nach eigenem Gewissen und nicht nach Partei-Linie. Dieses Verfahren kommt vor allem bei ethischen Fragen zum Zug.

  • 💉

    In Kraft treten könnte diese allgemeine Impfpflicht laut dem Beschluss-Entwurf frühestens ab Februar 2022.

Olaf Scholz ruft bei Joko und Klaas zum Impfen auf

Externer Inhalt

Dieses Element stammt von externen Anbietern wie Facebook, Instagram und Youtube.

Um diese Inhalte anzuzeigen, aktiviere bitte Personalisierte Anzeigen und Inhalte sowie Anbieter außerhalb des CMP Standards in den

Veröffentlicht: 02.12.2021 / Autorin: Nicole Lemberg