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Impfpass: Corona-Impfung

Impfpflicht gegen Corona: Kommt sie auch in Deutschland?

Österreich hat eine allgemeine Impfpflicht für 2022 angekündigt. Erst wurde die Möglichkeit in Deutschland abgelehnt, jetzt sprechen sich immer mehr Expert:innen dafür aus. Ist eine Impfpflicht der einzige Weg aus der Krise? Alle Infos im Überblick. Im Clip: so unterscheiden sich die Impfstoffe.
Impfpflicht gegen Corona: Kommt sie auch in Deutschland?
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Impfpflicht gegen Corona auch in Deutschland?

  • Lange Zeit lehnte die Politik eine Impfpflicht in Deutschland kategorisch ab. Durch eine niedrige Impfquote und steigende Infektionszahlen rückt sie immer mehr in den Bereich der Möglichkeiten.

  • In vielen europäischen Ländern gibt es bereits eine Impfpflicht für Angestellte im Gesundheits- und Pflegebereich. Österreich geht noch einen Schritt weiter und führt die allgemeine Impflicht ab Februar 2022 ein.

  • Im letzten Bund-Länder-Treffen einigten sich die Ministerpräsident:innen auf eine Impfpflicht in medizinischen Einrichtungen. Noch ist aber unklar, wie diese durchgesetzt werden kann.

  • "Dieses Virus wird auf Dauer jeden Deutschen infizieren, der nicht geschützt ist durch eine Impfung", betonte Lothar Wieler, Präsident des RKI, schon vor einiger Zeit.

Steigende Zahlen, niedrige Impfquote: Die Impfpflicht als letztes Mittel?

  • 🗣

    In der Union werden Stimmen für eine allgemeine Impfpflicht lauter. Bayerns Ministerpräsident Markus Söder sieht diese nicht als Sofortmaßnahme, um die 4. Welle zu brechen, sondern als nachhaltige Lösung.

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    Die SPD-Bundestagsfraktion will in einer Debatte mit Expert:innen wie dem Virologen Christian Drosten über die Argumente einer möglichen Impfpflicht diskutieren. Gesundheitsexperte Karl Lauterbach argumentierte: "Ohne Impfpflicht erreichen wir offensichtlich die Impfquote nicht, die wir benötigen."

  • 🗣

    "Es ist wirklich niemand, der gerne eine Impfpflicht haben möchte", sagte RKI-Chef Lothar Wieler im ZDF. Als letztes Mittel müsse man aber über diese Möglichkeit nachdenken.

  • 🗣

    Bundesaußen-Minister Heiko Maaß lehnt eine generelle Impfpflicht weiterhin ab. Der SPD-Politiker äußert darüber verfassungsrechtliche Bedenken.

Ist eine Impf-Pflicht gegen Corona gesetzlich in Deutschland möglich?

Eine Corona-Impfpflicht in Deutschland durchzubringen, wäre sicherlich nicht einfach. Im neuen Infektionsschutz-Gesetz, das nach dem Auslaufen der epidemischen Lage ab 25. November in Kraft tritt, ist keine generelle Impfpflicht festgelegt.

Die Regierungschefs der Länder haben aber die Forderung an den Bund gerichtet, eine Impfpflicht für Angestellte im Gesundheitsbereich einzuführen. Noch ist aber unklar, wie diese überhaupt umsetzbar wäre.

Eine Variante besteht in Deutschland bereits: So gilt seit März 2020 eine Impfpflicht gegen Masern beziehungsweise die Nachweis-Pflicht einer Immunisierung gegen Masern für Lehrer:innen und Erzieher:innen sowie für Kinder bei der Aufnahme in Kitas und Schulen.

Generell ist die Einführung einer Impflicht für "bedrohte  Teile der Bevölkerung" möglich, wenn mit einer epidemischen Verbreitung von übertragbaren Krankheiten mit schweren Krankheitsverläufen zu rechnen ist und dadurch etwa die Überlastung des Gesundheitssystems droht. Aktuell sehen viele Expert:innen diesen Fall gegeben.

Kritiker:innen sehen in der Impfpflicht einen Eingriff in das Grundrecht auf körperliche Unversehrtheit. Deshalb muss bei einer Impflicht in jedem Fall eine Verhältnismäßigkeit gegeben sein. Im Zweifel müssen Gerichte abwägen.

Eine endgültige Entscheidung des Bundesverfassungs-Gerichts steht auch bei der Masern-Impfpflicht noch aus.

Impfpflicht in anderen EU-Ländern: Für wen sie gilt und was Verweigerern droht

  • 🇫🇷

    Frankreich führte eine Corona-Impfpflicht für Angestellte in Krankenhäusern, Alten- und Pflege-Heimen ein. Bis Mitte September mussten sich diese impfen lassen. Danach darf ungeimpftes Personal nicht mehr arbeiten und erhält keinen Lohn mehr.

  • 🇬🇷

    In Griechenland mussten sich bis Mitte August alle Beschäftigten in der Alten-Pflege und bis zum 1. September alle im Gesundheits-Sektor gegen Covid-19 impfen lassen, sonst können sie von ihrer Arbeit freigestellt werden. Darüber hinaus gilt die Impfpflicht für alle Wehrpflichtigen.

  • 🇮🇹

    In Italien gibt es bereits seit Mai eine Impfpflicht für Gesundheitspersonal. Ungeimpfte können vom Arbeitsplatz suspendiert werden oder eine Gehalts-Kürzung bekommen.

  • 🇦🇹

    Österreich hat hingegen eine allgemeine Impfpflicht beschlossen, die ab Februar 2022 für alle gelten soll. Verweigerern könnten Strafen von bis zu 3.600 Euro oder 4 Wochen Haft drohen.

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Argumente für eine Impf-Pflicht in bestimmten Berufsgruppen

👩‍⚕️Die Idee hinter der Impfpflicht für Personal aus dem Gesundheitswesen, der Pflege und insbesondere der Altenpflegen ist es, besonders gefährdete Personen zu schützen.

👴Alte und kranke Menschen haben ein deutlich höheres Risiko schwer an Corona zu erkranken und daran zu sterben.

👩Eine Impfpflicht für Lehrer:innen und Erzieher:innen wird ebenfalls diskutiert, da aktuell keine Impfung für Kinder bis 12 Jahren zugelassen ist.

👱Kinder selbst haben zwar ein geringes Risiko für schwere Covid-19-Verläufe, doch können sie das Virus in die Familien tragen und Menschen mit hohem Risiko anstecken. Besonders gefährdet sind Kranke, die nicht geimpft werden können - etwa wegen einer Krebs-Therapie oder Autoimmun-Schwäche.

Diese Impfstoffe sind in Deutschland zugelassen

Corona-Impfstoffe im Vergleich

Hinweis: Eine Auffrischungsimpfung nach etwa 6 Monaten wird aktuell allen Menschen ab 18 Jahren mit einem mRNA-Impfstoff von der STIKO empfohlen.

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Veröffentlicht: 22.11.2021 / Autor: Larissa Melville