Themenseiten-Hintergrund

Seine Macht, seine Gegner, seine Freunde - so tickt Alexander Lukaschenko

Als Alexander Lukaschenko in Belarus an die Macht kam, wurde in Deutschland noch mit D-Mark bezahlt. Doch nach einer umstrittenen Wahl gehen Tausende gegen ihn auf die Straßen. Wie er sich seit 26 Jahren an der Macht hält - und warum man nicht mehr Weißrussland sagt.
Teaserbild: Seine Macht, seine Gegner, seine Freunde - so tickt Alexander Lukaschenko

Das Wichtigste zum Thema Lukaschenko

  • Anfang August 2020 fand in Belarus die Präsidentschaftswahl statt: Amtsinhaber Alexander Lukaschenko gegen die einzige zugelassene Oppositionskandidatin Swetlana Tichanowskaja.

  • Die belarussische Wahlkommission erklärte Lukaschenko mit 80 Prozent der abgegebenen Stimmen zum Wahlsieger.

  • Die Opposition und Beobachter vermuten Wahlmanipulation. Die Mitgliedsstaaten der EU erkennen das Wahlergebnis nicht an.

  • Lukaschenko amtiert seit 1994 und hat die letzten 4 Wahlen gewonnen - keine entsprach demokratischen Standards.

  • Seit der Wahl demonstrieren zehntausende Menschen in Belarus gegen Präsident Lukaschenko. Die Sicherheitsbehörden reagieren mit Gewalt und Verhaftungen.

  • Der damalige Bundesaußenminister Guido Westerwelle hatte Lukaschenko 2012 als "letzten Diktator Europas" bezeichnet. Dessen Reaktion: "Lieber Diktator sein als schwul."

Warum ist Lukaschenko seit 26 Jahren an der Macht?

  • 📈

    Gerade im Vergleich zu den Nachbarstaaten hat Belarus seit dem Ende der Sowjetunion eine beachtliche wirtschaftliche Stabilität erreicht.

  • 💶

    80 Prozent der Betriebe befinden sich in Staatsbesitz, Arbeiter und Rentner bekommen pünktlich ihr Geld.

  • 🚓

    Seit seinem Amtsantritt 1994 hat Lukaschenko Kritiker immer wieder spurlos verschwinden lassen.

  • 📣

    Seine Vollmachten baute Lukaschenko immer weiter aus - seit einem umstrittenen Volksentscheid 2004 ist eine Präsidentschaft auf Lebenszeit möglich.

  • 🖼

    Während die Nachbarländer immer wieder unter Krisen und Kriegen leiden, bot Lukaschenko seiner Bevölkerung Stabilität.

Das ist die Oppositionspolitikerin Swetlana Tichanowskaja

Swetlana Tichanowskaja forderte freie Wahlen und eine unabhängige Zukunft von Belarus.


Als zweite Kandidaten trat Swetlana Tichanowskaja bei der Präsidentschaftswahl Anfang August 2020 in Belarus an.
© imago images/Russian Look

 

Gegenkandidatin Swetlana Tichanowskaja nahm als Ersatz für ihren Ehemann Sjarhej Zichanouski an der Präsidentschaftswahl teil. Der Video-Blogger war zunächst nicht zur Wahl zugelassen und später verhaftet worden.

Nach der Wahl reiste sie nach Litauen aus. Unklar ist, ob sie dazu gezwungen wurde. Tichanowskaja fordert freie Wahlen und ein unabhängiges Belarus.

Lukaschenkos Beziehung zu Russland, zur Europäischen Union und zu China

  • 🇷🇺

    Russland spielt für Belarus wirtschaftlich eine wichtige Rolle - vor allem wegen des billigen russischen Rohöls.

  • 🇷🇺

    Allerdings hat die Regierung in Moskau inzwischen selbst die umstrittene Präsidentschaftswahl in Belarus kritisiert.

  • 🇪🇺

    In den letzten Jahren versuchte Lukaschenko, sich der EU anzunähern. Meist wollte er damit Druck auf Moskau aufbauen, das eine enge Partnerschaft zwischen Belarus und der EU ablehnt.

  • 🇨🇳

    Geld bekommt Belarus aus Peking: 1,6 Milliarden US-Dollar hat China in den vergangenen 7 Jahren investiert.

  • 🇨🇳

    Damit ist es für Lukaschenko zu einer wichtigen Alternative zu Russland und der EU geworden.

Warum die Lage in Belarus nicht mit dem Maidan in der Ukraine vergleichbar ist

  • 2014 musste der ukrainische Präsident Wiktor Janukowytsch nach Massenprotesten sein Amt aufgeben.

  • Die Demonstranten hatten eine Annäherung an die Europäische Union und eine Abkehr von Russland gefordert.

  • Die Opposition in Belarus dagegen möchte keine Annäherung an die EU, sie möchte das Land auch in Zukunft unabhängig sehen.

  • Daher ist es Experten zufolge unwahrscheinlich, dass sich Russland wie in der Ukraine militärisch in Belarus einmischen wird.

Weißrussland oder Belarus - wie heißt das Land denn nun?

Während jahrelang immer von Weißrussland die Rede war, verwenden inzwischen die meisten Medien den Namen Belarus.

Weißrussland wurde das Land nach der Auflösung der Sowjetunion 1991 genannt. Es suggeriert eine Nähe zu Russland - die allerdings rein geographisch ist. Kulturell, sprachlich und politisch ist Belarus unabhängig vom großen Nachbarn. Daher verwendet die Bundesregierung seit Jahren die Bezeichnung Belarus.

Wie gut kennst du die Staatsoberhäupter weltweit? Teste dich im Quiz!

Veröffentlicht: 03.09.2020 / Autor: Johannes Huyer