Feuerpause, Waffenruhe, Waffenstillstand: Was bedeuten die Begriffe?
Das Wichtigste zu Feuerpause, Waffenruhe und Waffenstillstand
Sogar im Krieg gibt es gewisse Gesetze. Einige davon geben Verhaltensregeln vor, die sowohl während der militärischen Handlungen als auch bei diplomatischen Gesprächen einzuhalten sind.
Bevor über Frieden verhandelt werden kann, müssen - wenigstens für gewisse Zeit - die Kampfhandlungen ausgesetzt werden. Dabei wird zwischen der Waffenruhe, oft auch Feuerpause genannt, und dem Waffenstillstand unterschieden.
Eine Waffenruhe ist nicht vertraglich geregelt, sondern gilt oft nur für kurze Zeit und muss nicht zwingend befolgt werden. Ein Waffenstillstand wird durch einen offiziellen Vertrag vereinbart, dessen Bruch Konsequenzen nach sich ziehen könnte.
Feuerpause und Waffenruhe bedeuten dasselbe
Laut der internationalen Rechtsordnung - dem Völkerrecht - bezeichnet eine Waffenruhe nur eine vorübergehende Unterbrechung von Kampfhandlungen. Sie wird daher auch als Feuerpause bezeichnet.
So verständigen sich die Konfliktparteien in einem Krisen- oder Kriegsgebiet darauf, nicht mehr aufeinander zu schießen. Eine Waffenruhe wird aber nicht vertraglich festgelegt. Sie kann also jederzeit gebrochen werden und gilt in manchen Fällen nur für einen gewissen Zeitraum.
Eine Waffenruhe bedeutet nur, dass erstmal nicht mehr geschossen wird. Aus diesem Grund wird sie auch als "Feuerpause" bezeichnet.
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Auch einseitige Feuerpausen kommen vor. Dabei setzt nur eine der Parteien ihre Kriegshandlungen aus. Sie kann sich dann aber nicht darauf verlassen, dass auch ihre Gegner von Angriffen absehen.
Wofür wird eine Waffenruhe vereinbart?
Die Einigung auf eine Feuerpause bedeutet nicht zwingend, dass Frieden herrscht oder ein entsprechendes Abkommen geschlossen wird. Sie kann aber dazu genutzt werden, Friedensgespräche zu führen.
Meist werden Waffenruhen genutzt, um Verletzte zu versorgen und humanitäre Hilfe für die zivile Bevölkerung zu leisten.
Im Gazastreifen können die Aufräumarbeiten beginnen, nachdem dort 2021 im Konflikt mit Israel eine Waffenruhe vereinbart worden war.
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Was ist ein humanitärer Korridor?
Als humanitärer oder auch Flucht-Korridor gilt eine Zone, aus der sich militärische Kräfte mit gegenseitigem Einverständnis kurzzeitig zurückziehen. Er dient dazu, humanitäre Hilfe durch anerkannte Hilfsorganisationen in Krisenregion zu bringen und/oder Zivilist:innen die Flucht zu ermöglichen.
Dafür können die Korridore sowohl für Gebiete am Boden als auch als Flugverbots-Zonen eingerichtet werden. Im Gegensatz zu einem vereinbarten Waffenstillstand werden um die Korridore herum aber die Kämpfe weitergeführt.
Waffenruhe und Fluchtkorridor im ukrainischen Mariupol
Rund 100.000 Menschen, darunter auch Kinder, harrten im vergangenen Jahr wochenlang unter katastrophalen humanitären Bedingungen in der belagerten südukrainischen Hafenstadt Mariupol aus. Tausende von ihnen sollen sich in den Hallen eines Stahlwerks verstecken. Das Gelände ist der einzige Ort der Stadt, welchen die russischen Streitkräfte noch nicht unter ihre Kontrolle bringen konnten.
Am 1. Mai 2022 hatten die russischen und ukrainischen Armeen sowie westliche Hilfsorganisationen erstmals eine zweitägige Waffenruhe aushandeln können. So konnten ukrainischen Angaben zufolge hundert Zivilist:innen aus dem Asow-Stahlwerk evakuiert werden. Frühere Versuche, Menschen aus der Stadt und der Fabrikanlage herauszuholen, waren durch den stetigen russischen Beschuss bislang unmöglich gewesen. Unmittelbar danach nahmen russische Truppen das Feuer auf die Anlage wieder auf.
In einer ersten Waffenruhe seit Beginn des Krieges wurde eine Gruppe von Zivilist:innen aus dem Asow-Stahlwerk in Mariupol von Hilfsorganisationen in Sicherheit gebracht. Sie werden nun in umliegenden Städten wie Saporischschja und Bezymennoe erstversorgt.
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Mit der Unterstützung der Vereinten Nationen sollten die Rettungsmaßnahmen für die Zivilbevölkerung am 2. Mai fortgesetzt werden. Es kam allerdings zu Schwierigkeiten: Das an der Verteidigung des Stahlwerks beteiligte Asow-Regiment erklärte, die Evakuierungsaktion habe erst mit fünfstündiger Verspätung beginnen können, da russische Soldaten die Waffenruhe gebrochen und das Werksgelände beschossen hätten.
Angaben des Rathauses von Mariupol zufolge kamen Rettungsbusse auch nicht am vereinbarten Abholpunkt an. Letztendlich seien an diesem Tag nur 20 weitere Zivilist:innen aus dem Stahlwerk entkommen.
Waffenstillstand: Das hebt ihn von der Waffenruhe ab
Anders als eine Waffenruhe ist ein Waffenstillstand für längere Zeit bestimmt. Er wird von den Kriegsführenden zumeist mit einem Waffenstillstands-Vertrag offiziell vereinbart.
Die Rechtslage des Waffenstillstands ist durch den Artikel 36 der Haager Landkriegsordnung (HLKO) und der Genfer Konventionen definiert. Diese sind wichtige Bestandteile des humanitären Völkerrechts und regeln die Gesetze in Konflikten und Kriegen.
Mit der Unterschrift eines Waffenstillstands-Vertrags verpflichten sich die Konflikt-Parteien, ihre Kämpfe mit sofortiger Wirkung einzustellen. Bei Streitigkeiten um ein Gebiet oder nach territorialen Veränderungen wird dabei oft auch eine zwischenstaatliche Trennlinie (Demarkations-Linie) als temporäre Grenze gezogen, bis die Gebietszugehörigkeiten endgültig geklärt sind.
Nordkoreas Diktator Kim Jong-Un und der ehemalige US-Präsident Donald Trump reichen sich über die Demarkations-Linie zwischen Nord- und Südkorea die Hand. Die Grenze wurde 1953 beim Waffenstillstands-Abkommen im Korea-Krieg festgelegt.
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Bedeutet ein Waffenstillstand Frieden?
Der Waffenstillstand ist nicht gleichbedeutend mit einem Friedensvertrag. Dennoch liefert er die Grundlage für diplomatische Verhandlungen.
Bis ein völkerrechtlich gültiger Friedensvertrag geschlossen ist, in dem das Ende des Krieges vereinbart wird, bleibt aber der Kriegszustand in der betreffenden Region bestehen.
Das ist zum Beispiel bei Nordkorea und Südkorea der Fall. Die beiden Länder einigten sich 1953 nach dem Korea-Krieg zwar auf einen Waffenstillstand, aber nie auf einen Friedensvertrag. Somit befinden sich beide Seiten genau genommen immer noch im Krieg.
