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Mann legt Geld in ein Schließfach eines Banktresors

Korruption - Wenn mit Bestechung Macht missbraucht wird

Maskenaffäre, Parteispendenskandal, Ibiza-Video: Wir erklären dir, was Korruption bedeutet, wie Deutschland sich im internationalen Vergleich schlägt und welche Gefahren von der Bestechlichkeit ausgehen.
Korruption - Wenn mit Bestechung Macht missbraucht wird
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Das Wichtigste zum Thema Korruption

  • Die Organisation Transparency International definiert Korruption als den "Missbrauch anvertrauter Macht zum privaten Nutzen oder Vorteil". Der Verein kämpft seit 1993 gegen diesen Machtmissbrauch.

  • Korruption gibt es nicht nur in der Politik oder durch Amtspersonen, die sich bestechen lassen, sondern auch in der Wirtschaft, im Gesundheitswesen oder im Sport.

  • Die Bestechung muss nicht immer aus Geld bestehen. Es können Geschenke, Reisen, Dienstleistungen, Restauranteinladungen oder Ähnliches sein.

  • Das Bundeskriminalamt hat für 2020 in Deutschland einen Schaden im Gegenwert von 82,2 Millionen Euro ermittelt.

  • Deutschland belegt im internationalen Vergleich der Länder, in denen am wenigsten Korruption im öffentlichen Sektor wahrgenommen wird, den 10. Platz. Unsere Grafik unten zeigt dir, welche Staaten am besten abschneiden und welche als besonders korrupt gelten.

Korruption: ein internationales Problem

Korruption weltweit: Vergleich von Ländern anhand von Korruption im öffentlichen Sektor
Korruption weltweit: In diesen Ländern gibt es am wenigsten Korruption im öffentlichen Sektor
Der Korruptionswahrnehmungsindex bezieht sich nur auf den öffentlichen Sektor. Die...
Korruption weltweit: In diesen Ländern gibt es am meisten Korruption im öffentlichen Sektor
Der Korruptionswahrnehmungsindex bezieht sich nur auf den öffentlichen Sektor. Die...
Korruption weltweit: Vergleich von Ländern anhand von Korruption im öffentlichen Sektor
Korruption weltweit: In diesen Ländern gibt es am wenigsten Korruption im öffentlichen Sektor
Korruption weltweit: In diesen Ländern gibt es am meisten Korruption im öffentlichen Sektor

Die aktuelle Korruptionslage in Deutschland

2020 registrierte das Bundeskriminalamt 5.510 Korruptions-Verdachtsfälle. Von den 2.171 Tatverdächtigen sind 1.191 Gebende und 980 Nehmende. 71 Prozent der Nehmenden sind Amtspersonen. Am häufigsten lockte Bargeld. Als Gegenleistungen wurden meist Genehmigungen oder Aufträge erteilt.

Die Gebenden kamen hauptsächlich aus dem Dienstleistungs- oder Baugewerbe sowie aus der Pharma- oder Medizinbranche. Über 50 Prozent der Taten spielten sich in der öffentlichen Verwaltung ab, nur 33 Prozent in der freien Wirtschaft. Die Politik bildet mit nur 2,1 Prozent das Schlusslicht.

Das Jahr 2021 wartete bereits im Frühjahr mit der Maskenaffäre auf. Gegen CDU-Abgeordnete und CSU-Politiker erhoben sich Korruptionsvorwürfe, als diese für die Beschaffung von Atemmasken -Provisionen kassierten.

Allerdings ist die Rechtslage so kompliziert, dass noch nicht bewiesen ist, ob es sich wirklich um Korruption handelt. Die Verfahren schweben noch. In einem Falle ist sogar schon klar, dass der Abgeordnete die Provision behalten darf.

Auch die Aserbaidschan-Affäre kochte hoch. Ebenfalls Unionspolitiker sollen Gelder und Zuwendungen erhalten haben, um die Interessen des Regimes von Aserbaidschan im Europarat zu vertreten. Auch hier wird noch ermittelt.

Der Bundestag stimmte im März einem neuen Lobbyregister zu. Es soll für mehr Transparenz sorgen. Lobbyist:innen, die potenziell Amtsträger:innen beeinflussen könnten, müssen sich eintragen und einen Ehrenkodex unterschreiben. Die Emoji-Liste erklärt dir mehr zu Lobbyismus und anderen Begriffen im Zusammenhang mit Korruption.

5 Begriffe im Schatten der Korruption

  • 🗣

    Lobbyismus: Interessensvertretungen versuchen, Politikerinnen und Politiker zu beeinflussen, im Sinne ihrer Mitglieder zu handeln. Solange das mit Argumenten geschieht, ist Lobbyismus legitim. Auch Gewerkschaften oder Patientenvereinigungen können im guten Sinne lobbyieren. Problematisch wird es, wenn Verbände oder Lobbyisten Geld fließen lassen und Abgeordnete kaufen.

  • 🏖

    Geldwerter Vorteil: Neben Geld können auch Geschenke, Essenseinladungen, Reisen oder das Gewähren von Rabatten Bestandteil von Korruption sein. Denn auch sie stellen einen materiellen Wert dar.

  • 💶

    Vorteilsnahme/Vorteilsgewährung: Die Straftat Vorteilsnahme bezieht sich auf Amtspersonen oder Personen, die für den öffentlichen Dienst besonders verpflichtet sind. Das kann schon die Leitung eines kommunalen Kindergartens sein. Es reicht schon eine Forderung und ein Versprechen, damit es sich um eine Straftat handelt. Es müssen also noch keine Gelder oder Geschenke überreicht worden sein.

  • 🤝

    Strukturelle Korruption: Darunter versteht das Bundeskriminalamt eine Korruption, die bereits vor der Tat geplant wurde. Die beiden Seiten kennen sich bereits, und es bestand die "Grundlage längerfristig angelegter korruptiver Beziehungen". Die Möglichkeit tauchte also nicht spontan auf.

  • 💭

    Situative Korruption: Hier sieht es genau anders aus. Die Korruption entstand aus der Situation, wurde also nicht vorbereitet. Das kann der Fall sein, wenn eine Amtsperson plötzlich ein Angebot erhält und zugreift. Auch wenn die Gebenden eine Chance sehen, dass die Amtsperson nützlich ist, und sie spontan ein Angebot unterbreiten, gilt das als situativ.

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Das Strafmaß für Korruption in Deutschland

Lassen sich Beamtinnen und Beamte, Personen des öffentlichen Dienstes oder Soldatinnen und Soldaten bestechen, kann das zwischen 3 Monaten und 5 Jahren Gefängnis bedeuten, in besonders schweren Fällen sogar bis zu 10 Jahren. Auch Geldstrafen können erhoben werden. Für die Gebenden gilt das Gleiche. Für Richterinnen und Richter beträgt die Höchststrafe immer 10 Jahre.

Angestellten oder Beauftragen von Unternehmen kann eine Geldstrafe oder Freiheitsstrafe von bis zu 3 Jahren drohen, sollten sie sich kaufen lassen und dem Unternehmen schaden. Auch wenn sie die Anbieter von Waren oder Dienstleistungen anderen vorziehen und somit der Konkurrenz schaden, gilt dies als Straftat. Die Zahlenden erwartet die gleiche Strafe.

Auch wer Wählerinnen oder Wähler besticht, ihre Stimme gar nicht oder aber für bestimmte Kandidat:innen abzugeben, kann mit bis zu 5 Jahren Haft bestraft werden. Das gleiche Strafmaß gilt für die Wählenden, die ihre Stimme verkaufen.

Veröffentlicht: 02.02.2022 / Autor: Sven Hasselberg