Putsch in Myanmar: Könnte das Militär auch bei uns die Macht ergreifen?
Die aktuelle Situation in Myanmar
In Myanmar hat am 1. Februar das Militär die Macht durch einen Putsch übernommen.
Die demokratisch gewählte Regierung um Friedensnobelpreisträgerin Aung San Suu Kyi wurde abgesetzt und Mitglieder der Regierung festgenommen.
Im südostasiatischen Land sind als Reaktion auf den Militärputsch Hunderttausende Menschen auf die Straßen gegangen.
Bei Protesten gegen die Militärherrschaft hat die Polizei auch mit scharfer Munition geschossen. Zahlreiche Demonstrantinnen und Demonstranten starben.
Aung San Suu Kyi und die Regierungspartei Nationale Liga für Demokratie (NLD) hatten die Wahl im November 2020 klar gewonnen. Die Militärs erkennen das Wahlergebnis nicht an und sprechen von Wahlbetrug.
Die Lage in Myanmar in den letzten 60 Jahren
2015 hatte es erstmals nach 60 Jahren Militärdiktatur freie Wahlen in Myanmar gegeben. Schon damals hatte die NLD die Wahl gewonnen.
1962 war das Militär durch einen Putsch in Myanmar an die Macht gekommen und hatte erst 2011 damit begonnen, Teile der Macht abzugeben.
Doch auch in den letzten Jahren hatten die Streitkräfte noch sehr viel Einfluss - unter anderem durfte die sehr beliebte Aung San Suu Kyi gemäß Verfassung nicht Präsidentin werden. Außerdem dominierte das Militär wichtige Ministerien.
Im Wahlkampf 2020 gab es aber vor allem ein beherrschendes Thema: Wie lässt sich die Macht des Militärs beschränken?
Internationale Wahl-Beobachter:innen hatten bemängelt, dass manche Minderheiten nicht an der Abstimmung teilnehmen konnten.
Betroffen davon waren unter anderem die Rohingya. Die Armee hatte in den letzten Jahren 200.000 Angehörige dieser Volksgruppe aus dem Westen Myanmars vertrieben. Dafür wurde Aung San Suu Kyi international stark kritisiert.
Militärputsche in der Vergangenheit
Was passiert bei einem Militärputsch?
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Das Wort "Putsch" stammt ursprünglich aus dem Schweizerischen und bedeutet "Zusammenprall" oder "Stoß".
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Ein Putsch hat in der Regel das Ziel, eine amtierende Regierung zu stürzen und die Macht im Staat zu übernehmen.
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Für einen Militärputsch gibt es kein Standard-Verfahren, es hängt jeweils unter anderem von der bisherigen Struktur des Staates und den Zielen der Putschisten ab.
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Das Militär setzt die Regierung ab und in vielen Fällen sich selbst ein. Damit beginnt in der Regel die Herrschaft eines autoritären Regimes. So werden Ministerien oft von Generälen besetzt und Politiker verhaftet. In manchen Fällen setzte sich das Militär aber auch für den Start einer demokratischen Regierung ein.
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Historisch betrachtet ist es kein Zufall, dass oft das Militär einen Putsch durchführt. Schließlich sind die militärischen Strukturen oft wesentlich älter als die einer Regierung und damit gerade in Krisen oft auch stabiler. Zudem sind ihre Einheiten schwer bewaffnet und so strategisch im Vorteil.
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Im Unterschied zu einem Putsch strebt bei einer Revolution das Volk den Machtwechsel an - also nicht nur eine bestimmte Gruppe wie das Militär.
Wäre in Deutschland ein Militärputsch möglich?
Eine wichtige Rolle bei einem Militärputsch spielt ein Sicherheitsapparat, der eng zusammenarbeitet. Das ist in Deutschland nicht der Fall.
Bundeswehr, Bundespolizei und Landespolizei unterstehen unterschiedlichen Ministerien und sind nicht eng miteinander verwoben.
Darüber hinaus hat die Bundeswehr historisch keine einflussreiche Rolle - gerade im Vergleich mit dem Militär in anderen Ländern.
In manchen Staaten kontrolliert das Militär zudem Teile der Wirtschaft und hat so auch ökonomischen Einfluss - auch das gibt es in Deutschland nicht.
Was noch gegen einen Militärputsch in Deutschland spricht: Die deutsche Demokratie funktioniert, die Teilhabe am politischen Geschehen ist auch für Minderheiten möglich.
