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Sitzung des Bundestags in Berlin

Was passiert nach der Bundestagswahl 2021? Alle Abläufe nach der Wahl im Überblick

Nach der Bundestagswahl tritt eine neue Regierung an. Doch das geht nicht am nächsten Tag. Was passiert in den Wochen zwischen Bundestagswahl und Vereidigung der neuen Regierung? Und wer regiert in dieser Zeit? Im Clip: Das macht die Regierung, wenn nicht regiert wird.
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Am Wahlabend: Auszählung der Stimmen

  • Die Wahllokale schließen am Wahlsonntag um 18 Uhr. Dann beginnt die Auszählung der Stimmen.

  • Direkt nach Schließung der Wahllokale wird eine erste Prognose veröffentlicht, kurze Zeit später folgen die Hochrechnungen.

  • Noch in der Wahlnacht wird in der Regel das vorläufige Wahlergebnis bekanntgegeben.

  • Wenn eine Partei mehr Direktmandate durch Erststimmen hält als sie Sitze durch Zeitstimmen bekommt, entstehen Überhangmandate. Diese können Einfluss auf die Mehrheiten im neuen Bundestag nehmen.

So geht es nach der Bundestagswahl weiter

  • Die Parteien verhandeln nach der Bundestagswahl über eine Regierungskoalition. Ein zeitliches Limit für diese Verhandlungen gibt es nicht.

  • Damit der Staat weiterhin reaktionsfähig ist, bleibt die Vorgängerregierung so lange geschäftsführend im Amt, bis die Regierungsbildung abgeschlossen ist.

  • Ein zeitliches Limit gibt es aber für den Bundestag: Spätestens 30 Tage nach der Bundestagswahl muss er erstmals zusammentreten. Und dabei die Bundestagspräsidentin bzw. den Bundestagspräsidenten wählen.

  • So kann es passieren, dass die alte Bundesregierung geschäftsführend noch im Amt ist, während der Bundestag schon in den neuen Mehrheitsverhältnissen besetzt ist. Eine dauerhafte Amtsführung der bisherigen Regierung ist so kaum möglich.

So laufen Koalitionsverhandlungen

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    Sollte eine Partei die absolute Mehrheit erreicht haben, kann sie alleine regieren und keine Koalitionsverhandlungen sind nötig - allerdings ist das bei der Bundestagswahl 2021 unwahrscheinlich.

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    Wie auch in den letzten 50 Jahren muss vermutlich nach der Bundestagswahl 2021 eine Koalition gebildet werden. Dafür treten die Parteien zunächst in Sondierungsgespräche. Hier wird festgestellt, wer sich unter welchen Bedingungen eine Koalition mit wem vorstellen kann.

  • 🤝

    Haben sich 2 oder mehrere Parteien darauf verständigt, in der Regierung zusammenarbeiten zu wollen, beginnen die Koalitionsverhandlungen.

  • 📋

    In den Koalitionsverhandlungen wird über die Ziele der Regierung in ihrer Legislaturperiode verhandelt - hier versucht jede Partei, ihre eigenen Ziele durchzusetzen.

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    Auch über die Besetzung der Ministerien wird gesprochen, schließlich will jede Partei wichtige Ministerien wie das Finanzministerium mit einer eigenen Politikerin oder einem eigenen Politiker besetzen.

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    Die Zusammenarbeit in einer Koalition wird in einem Vertrag festgehalten. Während der Regierungszusammenarbeit beziehen sich die Parteien bei Streits dann auf den ausgehandelten Vertrag.

Bundestagswahl 2021: Der Koalitionsrechner zeigt, wie die Parteien nach aktuellen Umfragewerten korrelieren könnten

Wann kann ein Kanzler gewählt werden?

  • Im ersten (und wenn nötig zweiten) Wahlgang ist eine absolute Mehrheit der Stimmen nötig, um Bundeskanzler:in zu werden.

  • Sollten die ersten beiden Wahlgänge kein Ergebnis gebracht haben, reicht im dritten Wahlgang eine relative Mehrheit.

Was passiert, wenn keine Koalition mit Mehrheit zustande kommt?

  • Auch eine Minderheitsregierung ist möglich - die Regierung hat im Bundestag also nicht die Mehrheit der Stimmen.

  • Eine Minderheitsregierung muss sich bei jedem Gesetz die dafür notwendige Mehrheit neu zusammensuchen. Das verkompliziert das Regieren.

  • In Deutschland gab es das bisher nur in Ausnahmefällen: So zum Beispiel 1982 für wenige Wochen unter Bundeskanzler Helmut Schmidt.

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Veröffentlicht: 05.09.2021 / Autor: Johannes Huyer