Wenn Donald Trump Bundeskanzler wäre ...
- Veröffentlicht: 29.09.2020
- 16:00 Uhr
- Alena Brandt
Was hat er jetzt schon wieder gemacht! Der US-Präsident polarisiert die Welt mit seinen exzentrischen Aktionen. Stell dir vor, Donald Trump wäre unser Kanzler: Wie dürfte er hier regieren - und welche Grenzen gäbe es für ihn?
Das Wichtigste zum Thema Donald Trump als Kanzler
Galileo wagt ein Gedanken-Experiment: Wie wäre es, wenn ein Typ wie Donald Trump Kanzler in Deutschland wäre?
Tatsächlich könnte auch in Deutschland ein millionenschwerer Geschäftsmann Regierungs-Chef werden. Dagegen spricht rechtlich nichts.
Aber: Wäre Trump unser Kanzler, wäre seine Macht deutlich eingeschränkter als in den USA. Erfahre die Unterschiede etwa bei Beleidigungen, Beschlüssen im Alleingang und beim Militäreinsatz.
Damit dein Puls nicht zu sehr hochschießt: Trump persönlich könnte nicht fürs Kanzleramt kandidieren. Er hat zwar deutsche Vorfahren, ist aber kein deutscher Staatsbürger. "Germany First" werden wir also von ihm nicht hören.
Den "Big Boss" könnte Trump als Kanzler nicht spielen
Trump entscheidet gern im Alleingang und stellt sich als "Big Boss" dar. In Deutschland ist die Macht zur Absicherung der Demokratie aufgeteilt: Der Bundeskanzler wuppt das Tagesgeschäft. Der Bundespräsident übernimmt repräsentative und völkerrechtliche Aufgaben. Zudem überprüft, unterzeichnet und verkündet er Gesetze.
Vorsicht, Donald: Wer beleidigt, zahlt bei uns - oder wandert in den Knast
Donald Trump attackiert und beleidigt verbal seine Gegner - vor allem in den sozialen Medien. In den USA lässt ihm das Recht auf Meinungsfreiheit freie Bahn. In Deutschland würde ihm Klagen wegen Beleidigung, Bußgelder und bis zu 1 Jahr Haft drohen.
Seiner Beliebtheit schaden die Entgleisungen offenbar nicht. Experten dürfte das kaum wundern: Eine italienische Studie zeigte bereits im Jahr 2014, dass fluchende Politiker besser ankommen. Zumindest, wenn die Schimpfwörter eine Art Überraschungs-Effekt erzielen.
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Das Parlament redet mit - Dekrete im Alleingang gibt's nicht
⚖️ Handelsabkommen kündigen, Mauern bauen, die Umweltpolitik des Vorgängers umkehren - Trump beschließt tiefgreifende Veränderungen im Alleingang. In den USA handelt der Präsident wie ein Firmenchef. Er kann eigenmächtig per Dekret entscheiden und besitzt mehr Macht als bei uns der Kanzler. In Deutschland muss das Parlament neuen Beschlüssen zustimmen. Nur mit Verordnungen lässt sich das Parlament umgehen. Die kann aber nicht der Kanzler erlassen, sondern die ihm unterstehenden Minister.
Könnte Trump als Kanzler seine Minister feuern?
🚀 Unerwünschte Mitarbeiter würde Kanzler Trump nur zu gern auf den Mond schießen. Tatsächlich könnte er auch als Kanzler Minister entlassen. Einer Umbildung des Kabinetts muss allerdings die Koalition zustimmen.
Das Militär gegen Protestler einsetzen - das wäre eine "Mission impossible"
🚁 Würden die Deutschen gegen den Kanzler protestieren - dürfte Trump mithilfe des Militärs für Ruhe sorgen? Sorry, Trump. Aber über das Militär hätte in dem Fall Annegret Kramp-Karrenbauer als Verteidigungsministerin das Sagen. Der Kanzler hat nur Befehlsgewalt bei einem Angriff von außen, also im Verteidigungsfall oder bei Gefahr für die freie demokratische Grundordnung.
Dürfte Trump als Kanzler seine Hotels weiter betreiben?
🤑 Laut Grundgesetz darf der Bundeskanzler kein Geschäft nebenher betreiben. Ihm muss sein durchschnittliches Gehalt von 23.500 Euro im Monat ausreichen.
Bei Gesetzes-Verstößen droht das Misstrauens-Votum
Was wäre, wenn Kanzler Trump gegen Gesetze verstößt? In den USA gibt es das Impeachment-Verfahren, das ihn aus dem Amt heben kann.
In Deutschland müsste er mit dem konstruktiven Misstrauens-Votum rechnen. Die Abgeordneten wählen ihn ab und müssen gleichzeitig einen Nachfolger benennen. Helmut Kohl (CDU) eroberte 1982 auf diese Weise das Kanzleramt, als er Helmut Schmidt (SPD) ablöste.