Annexion: Was bedeutet es, wenn ein Gebiet annektiert wird?

Russland hat die Annexion von besetzten Gebieten in der Ukraine verkündet. Zuvor hatten Menschen in "Referenden" darüber abgestimmt, international wurden diese aber als Pseudo-Wahlen verurteilt. Was eine eigentlich Annexion ist, erfährst du auf dieser Seite. Im Clip: Die Flucht aus der Ukraine.

Das Wichtigste zum Thema Annexion

• Das Wort "annektieren" leitet sich von dem lateinischen Begriff "annectere" ab, was "verbinden" bedeutet.

• Im politischen Sinne ist mit einer Annexion der gewaltsame Erwerb eines Gebiets ohne Einstimmung des angegriffenen Staates gemeint.

• Annexionen verletzen das Völkerrecht der Vereinten Nationen (UN). Genauer verstoßen sie gegen das Gewaltverbot der UN-Charta, die die territoriale Unversehrtheit und politische Unabhängigkeit der Staaten regelt.

Annexion ukrainischer Gebiete 2022: Cherson, Donezk, Luhansk und Saporischschja

Am 30. September 2022 hat Russlands Präsident Wladimir Putin die Einverleibung der besetzen ukrainischen Gebiete Cherson, Saporischschja, Donezk und Luhansk bekanntgegeben.

In der Nacht zuvor hatte er Cherson und Saporischschja im Kreml, dem Regierungssitz Russlands, per Dekret als "unabhängig anerkannt". Dieser Schritt gilt als Voraussetzung für die Aufnahme neuer Regionen in die Russische Föderation. Für Donezk und Luhansk geschah dies bereits kurz vor dem Angriffskrieg gegen die Ukraine im Februar 2022.

In Schein-Referenden, die ohne demokratische Standards abgehalten wurden, haben laut russischen Angaben über 90 Prozent für den Anschluss an Russland gestimmt.

Annexion: Völkerrechtswidrige Einverleibung von Staatsgebiet

🌍 Bei einer Annexion erklärt ein Staat seine Souveränität über ein Gebiet, das bisher nicht zu seinem Hoheitsgebiet gehörte.

🌍 Eine Annexion ist ein einseitiger, erzwungener Akt. Die meisten Annexionen sind das Ergebnis von militärischen Eroberungen und Invasionen.

🌍 Anders als bei einer völkerrechtlichen Abtretung wird das Gebiet also nicht durch einen Vertrag übertragen oder verkauft.

Internationale Verurteilung der russischen Annexion

Russlands Annexion der ukrainischen Gebiete verstößt gegen das Völkerrecht und wird von anderen Staaten aufs Schärfste verurteilt. Bedeutende Teile der Gebiete befinden sich außerdem noch unter ukrainischer Kontrolle.

António Guterres, Generalsekretär der Vereinten Nationen, warnte davor, dass die Annexion eine gefährliche Eskalation darstelle. Außerdem widerspreche sie allem, wofür die internationale Gemeinschaft eintrete.

Der UN-Sicherheitsrat in New York stimmte am 30. September 2022 über eine Resolution ab. Diese sollte die Referenden in den russisch kontrollierten ukrainischen Regionen als "illegal" einstufen. Wie zu erwarten war, legte Russland allerdings ein Veto ein und blockierte die Resolution. Auch in Kiew versammelte sich der Nationale Sicherheitsrat, um über die aktuelle Lage zu diskutieren.

Weitere Beispiele für Annexionen in der Geschichte

🌎 Russland gab 2014 offiziell bekannt, dass es die ukrainische autonome Republik Krim annektiert hat. Schon damals verschob Putin somit die Grenzen in Europa.

🌎 Ein Jahr vor Beginn des Zweiten Weltkriegs annektierte das von den Nationalsozialisten angeführte Deutsche Reich Österreich. Dafür stürzten 1938 Österreichische Nationalsozialisten die österreichische Regierung. Unterstützt wurden sie dabei von deutschen Soldaten und Polizisten. Als die Nationalsozialisten den Krieg verloren hatten, wurde Österreich wieder zu einem unabhängigen Staat.

🌎 Nachdem Ost-Jerusalem 1967 im Sechstagekrieg durch Israel erobert wurde, wurde das Gebiet 1980 annektiert. Die Annexion Ost-Jerusalems "erfolgte" durch das Jerusalem-Gesetz. Sie wurde von der internationalen Staatengemeinschaft nicht anerkannt. Der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen verabschiedete verschiedene Resolutionen, welche die Annexion verurteilten.

Die häufigsten Fragen zum Thema Annexion